• Abmahnung medical4business GmbH

      Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma medical4business GmbH, Richtweg 33, 90530 Wendelstein, Geschäftsführer Andreas Zarr, vor. Mit dieser Abmahnung lässt die medical4business GmbH zunächst ausführen, dass sie Handel im Gesundheitswesen, der Kosmetik- und der Sportbetreuung u.a. direkt gegenüber Endkunden betreibe. Wo der Handel der medical4business Gm ...

      Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 99 Leser -
    • Das Zurückbehaltungsrecht gem. § 273 BGB

      In eher seltenen Fällen muss man als Jurist in der Ausbildung das Zurückbehaltungsrecht bei der Lösung eines Sachverhalts ansprechen. Dabei tun sich viele Bearbeiter schwer. Insbesondere eine Abgrenzung zur Aufrechnung wird dann falsch vorgenommen, was zu schweren Fehlern im Gutachten führen kann. Bei der Einrede des nichterfüllten Vertrags nach § 320 BGB geht es um im Gegensei ...

      Zivilrecht-Verstehen- 93 Leser -
  • BVerfG: Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

    Die gesetzliche Grundlage für eine Zwangsbehandlung muss sowohl die formellen als auch die materiellen Voraussetzungen für eine Zwangsbehandlung vorgeben. Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des besonders schwerwiegenden Eingriffs müssen hinreichend klar und bestimmt geregelt sein. Die gesetzliche Grundlage muss strikt die krankheitsbedingte Einsichtsunfähigkeit des Be ...

    examensrelevant- 3 Leser -
  • LG Frankfurt a.M.: Veröffentlichung eines Fotos auf Facebook

    Wer sich bei einer öffentlichen Veranstaltung in Pose fotografieren lässt und anschließend das dabei geschaffene Bildnis selbst öffentlich auf Facebook postet, mindert selbstgewählt seinen Privatsphärenschutz, was in der gebotenen Abwägung Berücksichtigung finden kann. Die Bezeichnung als "Hooligan" stellt eine Meinungsäußerung dar.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 15 Leser -
  • Der Kodifikationsstreit als Wegbereiter des BGB

    Wie der Kodifikationsstreit zwischen Savigny und Thibaut den Weg zum BGB ebnete Heute ist es selbstverständlich, dass in Deutschland ein einheitliches Gesetzbuch zum bürgerlichen Recht existiert. Zu Beginn des 19. Jahrhunderts aber galten im damaligen deutschen Gebiet bzw. den damaligen deutschen Staaten ganz unterschiedliche rechtliche Regelungen, die vielfach auf das römisch-g ...

    Jura Online - 14 Leser -
  • Kontrollsystem für Roboterautos wie bei Flugzeugen

    Berlin – Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat ein Kontrollsystem für den Einsatz selbstfahrender Autos gefordert. “Es muss eine unabhängige Stelle geben, die Daten und Szenarien sammelt und schaut, was das lernende System so macht”, sagte Di Fabio dem Wirtschaftsmagazin “Capital” (Ausgabe 2/2018), “wie die Flugsicherheit, die Unfälle auswertet.

    JUDID- 15 Leser -
  • Arbeitsrecht: Neuregelung bei Kündigung von schwerbehinderten Arbeitnehmern in Kraft

    Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Bettina Bauch Arbeitgeber aufgepasst – für die Kündigung von schwerbehinderten Arbeitnehmern gibt es seit dem 1. Januar 2018 eine Neuerung, die dringend zu beachten ist: Für eine wirksame Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers müssen künftig drei Verfahren durchgeführt werden.

    anwaltshausblog- 28 Leser -
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